Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma KROmedia Schultafelservice Inhaber Thorsten Krommer

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers  (Hersteller, Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser  Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen  Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich  vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert,  durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop  gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3)Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 3 Preise, Preisänderungen

(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

(2) Alle Preise sind exklusive Verpackungs- und Versandkosten. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.

(3)  Nachträglich, d.h. nach Auftragsannahme durch den Auftragnehmer,  veranlasste Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt. Als  Änderung eines Auftrages gilt auch jede Änderung der Auftragsdaten  (Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg u. dgl.).  Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers werden pauschal mit einer Gebühr  von € 13,92 (inkl. Umsatzsteuer) in Rechnung gestellt, soweit keine  anderweitige schriftliche Regelung getroffen wurde.

(4) Änderungen  angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom  Auftraggeber veranlasst sind, werden falls nicht anders Vereinbart, separat berechnet.

(5) Der  Auftragnehmer ist berechtigt, nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten  insbesondere an den gelieferten oder übertragener Daten des  Auftraggebers ohne Rücksprache mit diesem selbständig auszuführen, wenn  dies im wirtschaftlichen Interesse des Auftraggebers liegt oder zur  Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages beiträgt. Solche  Arbeiten werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet.  Entstehen dem Auftraggeber hierdurch Mehrkosten, die zehn Prozent des  Auftragswertes (Angebotspreis) übersteigen, ist für den Teil der  Mehrkosten, der zehn Prozent des Auftragswertes mindestens € 47,60  (inkl. Umsatzsteuer) übersteigt, vorab die Zustimmung des Auftraggebers  zur Berechnung dieser Kosten einzuholen.

(6) Bei Stornierung eines  Auftrages durch den Auftraggeber ist eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 23,20  (inkl. USt.) fällig. Liegen die vom Auftragnehmer bereits erbrachten  Leistungen über diesem Betrag, so wird auf Grundlage dieser Leistungen  abgerechnet.

§ 4 Auftragsaufgabe

(1) Der Auftraggeber gibt sich damit einverstanden, dass die  Bestellungen und alle unmittelbar zusammenhängenden Daten ausschließlich auf das Emailkonto  info@kromedia.de eingehen.

(2) Für Aufträge, die vom  Auftraggeber per Fax in unserem Hause ankommen, übernehmen wir keine  Gewähr, dass diese überhaupt, bzw. rechtzeitig bearbeitet werden.

(3)  Sollten unsererseits Aufträge, die gegen Punkt (1) und (2) dieses § 4.1  verstoßen trotzdem bearbeitet werden, so ist dies eine Kulanz  unsererseits,  wir enthalten uns aber jeglicher Verpflichtung.

§ 4.1 Lieferzeiten

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2)  Bei Vorliegen von durch den Auftragnehmer zu vertretenden  Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Auftraggeber gesetzlich zu  setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang der  Nachfristsetzung beim Auftragnehmer beginnt.

(3) Die Einhaltung der  Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Auftragnehmers setzt die  rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des  Auftraggebers voraus. Fixtermine für die Leistungserbringung sind nur  gültig, wenn diese vom Auftragnehmer als Fixtermin, Festtermin oder  verbindlicher Termin, bestätigt sind. Bei Fixterminen besteht bei  Terminüberschreitung für den Auftraggeber das Recht zum sofortigen  kostenfreien Rücktritt vom Vertrag. Bis zum Zeitpunkt der schriftlichen  Mitteilung des Rücktritts können vom Auftragnehmer die bereits  erbrachten und vom Auftraggeber abgenommen Lieferungen und Leistungen  berechnet werden, es sei denn, der Auftraggeber wird durch die  Berechnung wirtschaftlich unangemessen benachteiligt.

(4) Kommt der  Auftraggeber in Annahmeverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt,  Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des  Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des  zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über.

§ 5 Gefahrübergang – Versand

(1) Die Gefahr geht auf  den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport  ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk  des Auftragnehmers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des  Auftraggebers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der  Versandbereitschaft auf ihn über.

(2) Auf Wunsch des Auftraggebers werden gegen Aufpreis,  Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

(3)  Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.  Eine abweichende Vereinbarung bedarf der schriftlichen Zustimmung des  Auftragnehmers.

(4) Der Versand erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers.

§ 6 Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln

(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit  oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die  Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der  Auftraggeber nach den öffentlichen Äußerungen des Auftragnehmers  erwarten kann, leistet der Auftragnehmer grundsätzlich Nacherfüllung  durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.

Mehrfache Nachlieferung  ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der  Auftraggeber nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder  vom Vertrag zurücktreten.

(2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

 (3) Für Abweichungen in der  Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur  bis zur Höhe des Auftragswertes. Die Haftung entfällt, wenn der  Auftraggeber das Material liefert.

 (4) Mängel eines Teils der gelieferten  Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei  denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

(5)  Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Ware sind  hinzunehmen.

(6)  Weitergehende Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund – des  Auftraggebers sind ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht den  gelieferten Gegenstand betreffen, übernimmt der Auftragnehmer keine  Haftung. Von diesem Ausschluss sind insbesondere entgangener Gewinn und  sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers umfasst. Dies gilt auch für  alle Schäden, die von den Arbeitnehmern, Vertretern und  Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers verursacht werden.

(7) Werden  am gelieferten Gegenstand Veränderungen durch den Auftraggeber oder  Dritte vorgenommen, ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen,  es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass die Veränderungen für den  Fehler oder Schaden nicht ursächlich sind.

(8) Eine Haftung des Auftragnehmers für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

(9) Ansprüche wegen Mängel gegen den Auftragnehmer stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.

§ 7 Haftungsbegrenzung

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung  des Auftragnehmers auf den nach der Art Ware vorhersehbaren,  vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch  bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter  oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Auftragnehmer aus  jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen,  behält sich der Auftragnehmer das Eigentum an den gelieferten Waren vor  (Vorbehaltsware).

Der Auftraggeber darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

(2)  Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die  Vorbehaltsware wird der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftragnehmers  hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der  Auftragnehmer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte  nicht in der Lage ist, dem Auftragnehmer die in diesem Zusammenhang  entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten,  haftet hierfür der Auftraggeber.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten  des Auftraggebers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der  Auftragnehmer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die  Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 9 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt per Pay-Pal, Rechnung oder  Bar-Nachnahme. Bei Nachnahmelieferungen entstehen zusätzliche € 6 (inkl. MwSt.) Nachnahmegebühr.

(2)  Wird die Annahme verweigert, so erhebt der Auftragnehmer eine  Schadenspauschale in Höhe von € 20,00 (netto). Auf diesen  Schadensersatzanspruch fällt keine Umsatzsteuer (§ 249 II Satz 2  Bürgerliches Gesetzbuch). Der Auftraggeber hat jedoch die Möglichkeit  einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann zugrunde gelegt wird.  Der Auftragnehmer hat ebenso die Möglichkeit einen höheren Schaden  nachzuweisen, der dann zugrunde gelegt wird. Die Ware wird unabhängig  davon in Rechnung gestellt.

(3) Soweit aufgrund schriftlicher  Vereinbarung nicht per Nachnahme gezahlt werden muss, sind Rechnungen  sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungenen vereinbart wurden.

(4) Verkaufspersonal und  technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt;  ausgenommen sind Beträge bis zu € 1.000,00 in bar gegen Aushändigung  einer Barverkaufs-Quittung. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender  Wirkung nur unmittelbar an den Auftragnehmer oder auf ein von diesem  angegebenes Bank- oder Postscheckkonto erfolgen.

(5) Die Ablehnung  von Schecks oder Wechseln behält sich der Auftragnehmer ausdrücklich  vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und  Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind sofort fällig.

(6)  Der Auftragnehmer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen  des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden  anzurechnen, und wird den Auftraggeber über die Art der erfolgten  Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so  ist der Auftragnehmer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten,  dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(7)  Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die  Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur  Zurückbehaltung ist der Auftraggeber jedoch auch wegen Gegenansprüchen  aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

(8) Ansprüche gegen den Auftragnehmer sind nicht abtretbar.

(9)  Aufträge, die per Vorkasse bestellt werden, bleiben so lange  unbearbeitet in unserem Hause, bis ein Zahlungseingang verzeichnet ist  (TELEFAX der Onlineüberweisung, TELEFAX des Überweisungsträgers mit  Stempel der Bank oder Email der Onlineüberweisung).

§ 10 Geheimhaltung

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist,  gelten die dem Auftragnehmer im Zusammenhang mit Bestellungen  unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

§ 11 Daten und Auftragsunterlagen

(1) Die vom Auftraggeber aufgrund des Geschäftsvorfalls erhaltenen  Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung im Hause des Auftragnehmers  gespeichert.

(2) Alle vom Auftraggeber eingebrachten oder übersandten  Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden nur nach  schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den  Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert. Sollen diese  versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der  Auftraggeber selbst zu besorgen. Eine Haftung durch den Auftragnehmer  für Beschädigung oder Verlust aus welchem Grund ist ausgeschlossen. Dies  gilt nicht bei groß fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln.

§ 12 Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit bzw.  Salvatorische Klausel

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen  zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber gilt das Recht der  Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden  keine Anwendung.

(2) Sollte eine Bestimmung in diesen  Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger  Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die  Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht  berührt.